Allgemeine Geschäftsbedingungen der Modern Musik School GmbH (im Folgenden MMS genannt)

Verkaufs- und Lieferbedingungen

 
1. Geltung, Angebot, Vertragsschluss
a) Für Angebote und Lieferungen der MMS, Schützenstraße 7, 55743 Idar-Oberstein, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Hans-Peter Becker , von der Internetseite www.modernmusikschool.com, gelten ausschließlich die vorliegenden Bedingungen.

b) Ein Vertrag zwischen MMS und Kunde kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und Lieferung der bestellten Ware durch MMS andererseits zustande. Reagiert MMS nicht innerhalb von zehn Tagen, so gilt die Bestellung als abgelehnt.

2. Rückgaberecht
a) Verbraucher sind berechtigt, innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware ohne Angabe von Gründen ein uneingeschränktes Rückgaberecht auszuüben. Hierzu muss paketfähige Ware (bis zu 20 kg) an die Modern Musik School GmbH, Schützenstraße 7, 55743 Idar-Oberstein (Tel.: 06781 / 90 08 00), zurückgeschickt werden. Bei nicht paketfähiger Ware (über 20 kg) kann das Rückgaberecht durch die Erklärung eines Rücknahmeverlangens in Textform, z.B. per Postkarte, ausgeübt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens.
 
b) Die Kosten für die Rücksendung trägt unabhängig vom Warenwert und einer etwaigen Mangelhaftigkeit der Ware MMS.

 
c) Wurde die Kaufsache vor der Rücksendung vom Kunden nicht nur geprüft, sondern auch bestimmungsgemäß in Gebrauch genommen, so ist MMS berechtigt, Ersatz für den durch die Ingebrauchnahme eingetretenen Wertverlust zu verlangen. Zur Vermeidung des Wertersatzes dürfen z.B. T-shirts zwar anprobiert, nicht jedoch für längere Zeit getragen werden. Mangelhaftigkeit der Ware MMS.
 
d) Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. Shirts mit Beflockung), versiegelte Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern sie vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte und Waren, die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung eignen.
 
3. Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Lieferung
a) Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen EUR 5,00. Die Auslandsversandkosten für Österreich, Schweiz, Luxemburg und Großbritannien betragen EUR 8,50, für die übrigen europäischen Länder EUR 13,00 und für Länder in Übersee die jeweilig anfallenden Versandkosten, mind. jedoch EUR 21,00. Bei einem Bestellwert ab EUR 150,00 entfallen die Versandkosten. Dies gilt nur für Inlandsbestellungen. b) Die Bezahlung im Inland kann per Nachnahme, Bankeinzug (nur bei schriftlichen Bestellungen möglich) oder Vorabüberweisung erfolgen. Bei Nachnahme entsteht eine Nachnahmegebühr von EUR 2,50 und eine Überweisungsgebühr von derzeit EUR 1,53 (Änderungen vorbehalten), die vom Zusteller erhoben wird. c) MMS ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist.
 
4. Mängel
a) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich bei der unter 2.a angegebenen Adresse zu rügen. Alle sonstigen Mängel müssen innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware schriftlich angezeigt werden. Bei nicht rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Rüge sind Ansprüche aus Mangelhaftung ausgeschlossen.
 
b) Bei Mängeln wird MMS nach Wahl des Kunden den Mangel beseitigen oder durch Lieferung neuer Ware nacherfüllen, es sei denn, die Art der Nacherfüllung ist für MMS mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden. Tritt trotz zweimaliger Nachbesserung keine Beseitigung des Mangels ein, ist MMS zur Nachbesserung und Nachlieferung nicht willens oder in der Lage, unterbleibt diese innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt die Nacherfüllung aus sonstigen Gründen fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
 
5. Haftung
a) MMS haftet ansonsten vertraglich, vorvertraglich und außervertraglich auf Schadensersatz bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch MMS, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) oder bei schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet MMS höchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
 
b) Bei Verzug haftet der MMS auf höchstens 5 % des Auftragswertes.
 
c) Schadensersatzansprüche gegen MMS verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie resultieren aus einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
 
d) Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MMS.
 
e) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung oder aufgrund einer von MMS übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache bleiben ebenso unberührt wie das Recht, Schadensersatz statt der Erfüllung zu verlangen.
 
6. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Idar-Oberstein. MMS ist berechtigt, den Kunden an jedem anderen Ort zu verklagen, an dem ein gesetzlicher Gerichtsstand besteht.
 
7. Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform
a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
b) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
 
c) Bedarf nach den AGB eine Erklärung der Schriftform, so wird dieses Erfordernis nicht durch Übermittlung per Fax oder E-Mail gewahrt.
 
Idar-Oberstein, den 01.10.2005